is a call for ideas to change the world by helping as many people as possible.
If my arguments are convincing, please let me know.
My idea is an election system for a WORLDPARLIAMENT. Only then can we solve the problem of climate change, poverty, hunger, a world currency etc.
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and the articles about:"Ein neues Europa-Wahlrecht"
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Summary
The deceased F. A. Hermens put up the thesis that an electoral system is the most decisive factor within all other economic, socioeconomic and constitutional factors. There are as many election systems in the world as there are countries, even variations within parts of countries. How can there be an order in this mess?
There are at least two characteristics: 1. relative or absolute majority voting in single member constituencies (GB,USA,Canada,India, France,Australia) and 2. proportional representation in multi member constituencies or one country as one constituency (This comprises all other remaining countries with many variations, hurdles and contradictions, also including the now unconstitutional German Overhang seats.)
There is one medium sized country in the world, the lucky country: Australia. It has the most reasonable election system of all countries: Majority voting in single member constituencies in a ”primary vote” and then the “preference vote” in one wash up. The result is astonishing: no candidate wins by relative majority in a constituency, but the candidate with the absolute majority, be it in the first vote or in the primary vote plus the preference vote, if the primary vote is below 50%.
The Australian electoral system is simpler than the French majority vote. This electoral system is a two round system, in which the failure to receive an absolute majority in a single member constituency, triggers a second round (i.e. runoff) on a later date. In Australia the "Instant Runoff" is done by the preference vote.
Democracy is power with a time limit, granted by a majority of people, where every vote has the same value: the Greek invention 2500 years ago.
Some improvements can be imagined, even for Australia. There is the “three-persons-constituency” plus relative majority voting plus preference vote to upgrade it to absolute majority. This includes also American primaries for the selection of candidates for each party or independent group with a two-person-ticket: a man and a woman OR a woman and a man. This would lead to more or less 50% women as members of parliament.
The electoral system for the European Parliament is a total mess. It is a proportional system, a mirror of all parties in the member countries. It is called “degressive proportionality”, because one vote in this country is not the same in that country. It is not the European people’s parliament, which has to overcome the national boundaries to shape the United States of Europe. It should be the parliament of European personalities, mirroring the European People.
Eine Idee: EU Zweit-Parlament nur mit 17 Mitgliedern der EURO-Zone
Es herrscht eine totale Verwirrung darüber, was zu tun ist, um Europa zu retten. Es gibt die Pessimisten, die so schnell wie möglich so oder so den EURO beenden wollen, und zwar viele Professoren der Volkswirtschaft und die öffentliche Meinung. Und es gibt die Optimisten, die wie Schaeuble bzw. Von der Leyen (CDU) und Steinbrueck bzw Gabriel (SPD) sowie Oezdemir (Grüne), die an eine Veränderung der EU-Verträge glauben. Es herrscht wohl Einigkeit darüber, dass Fehler bei der Entstehung des EURO gemacht worden sind.
Bundesbank-Präsident Weidmann spricht von einem grossen Sprung in eine Fiskalunion mit einer grundlegenden Verlagerung der Verantwortung weg von nationalen Parlamenten hin zu europäischen Gremien. Was ist die Kontrollinstanz? Und was ist mit den 10 nicht zur EURO-Zone gehörigen Staaten? Sollen diese mit kontrollieren über das europäische Parlament?
Peter Bofinger sagt, dass anstelle der Marktdisziplin eine demokratisch legitimierte Institution treten soll. Aber die gibt es noch nicht. Das jetztige europäische Parlament wurde in 27 Staaten auf Grund einer diffusen degressiven Proportionalität gewaehlt und hat nur minimale Befugnisse. Die EURO-Zone umfasst nur 17 Staaten. Die Wurzel des Problems liegt darin, dass auch die Einführung des EURO noch nicht zu Formen der Politischen Union geführt hat.
Jetzt ist der EFSF (European Financial Stability Facility) durch fast alle europäischen Parlamente verabschiedet. Als nächstes kommt der ESM (European Stability Mechanism), der besser bei Stabilitätssündern durchgreifen kann. Aber ungeklärt ist das demokratische Defizit: Soll die europäische Kommission mit Präsident Barroso, die 27 Staaten vertritt, mehr Macht bekommen?
Es besteht eine 50:50 Chance für die 17 EURO-Mitgliederstaaten, es noch zu schaffen. Aber eines ist sicher: Die 10 EU-Mitgliederstaaten, die dem EURO nicht beigetreten sind oder später die Bedingungen nicht erfüllten, können jetzt nicht mitentscheiden. Ein Finanzminister oder eine Regierung, die vom Europäischen Parlament kontrolliert werden soll, das mehr als ein Drittel (10) NichtEurostaaten vertritt, das geht nicht. Das wäre der letzte Kardinalfehler des EURO. Dann würden EURO-Bonds und eine Transferunion den Untergang der EU bedeuten.
Jetzt muss die EURO-Zone gemeinsam Nägel mit Köpfen machen: eine politische Schicksalsgemeinschaft ohne Wenn und Aber. Daher muss als erstes das demokratische Defizit der EU behoben werden und zwar durch ein Zweitparlament für die 17 EURO-Zone-Mitgliedsstaaten. Die Vernunft würde sagen, nicht noch einmal so eine Europa-Bürokratie und nicht noch einmal das Wahlrecht der fallenden Verhältniswahl oder degressiven Proportionalität einzuführen. Lassen wir uns von Australien inspirieren, das in vielem mit Europa verglichen werden kann. Die 17 EURO-Staaten sollten das australische Persönlichkeitswahlrecht übernehmen: eine Mehrheitswahl in 999 Einerwahlkreisen.
Es ist wohl das vernünftigste Wahlsystem: Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen mit einer Primärstimme und einer Präferenzstimme in einem Aufwaschen. Jeder europäische Wähler hat mit seiner Stimme das gleiche Gewicht. Kein Kandidat gewinnt bei relativer Mehrheit in einem Wahlkreis, sondern der Kandidat mit absoluter Mehrheit, sei es sofort mit den Primärstimmen oder danach im "instant runoff" bei Primärstimmen plus Vorzugsstimmen, falls die Primärstimmen unter 50% liegen. Es ist vergleichbar mit der französischen absoluten Mehrheitswahl, aber mit nur einem Wahlgang. Der französische „runoff“ zu einem späteren Zeitpunkt wird durch einen „instant runoff“, durch die schon abgegebene Präferenzstimme, ersetzt. Dieses System ist einfacher als die französische absolute Mehrheitswahl, wo zwei Wahlgänge voneinander getrennt abgehalten werden müssen. Beiden Systemen ist eigen, dass jeder Wähler auf gleicher Weise mit bestimmt, wer der Sieger ist. Der französische „runoff“ zu einem späteren Zeitpunkt wird durch einen „instant runoff“, durch die schon abgegebene Präferenzstimme, ersetzt. Die Mehrheit gewinnt, wie es die Griechen vor 2500 Jahren noch unvollständig erfunden haben. Demokratie ist Macht auf Zeit.
Kann man das australische System noch verbessern? Man kann: siehe Services
Erstens z.B. durch amerikanische Vorwahlen zur Kandidatenaufstellung, um den Klüngel von Parteien zu begrenzen und mehr Wähler an der Kandidatenaufstellung zu beteiligen. Zweitens z.B. durch den „Dreipersonenwahlkreis“, um regionale Hochburgen abzubauen, die Chance zum Machtwechsel zu erhöhen und mittelfristig bis zu 50% Frauen als Parlamentsmitglieder zu erreichen. Jede Partei oder Wählergruppe stellt zwei Persönlichkeiten in einem Dreipersonenwahlkreis auf: Mann und Frau ODER Frau und Mann je nach Entscheidung der Vorwahlen.
Dies wäre ein Parallel-Universum in Europa, aber besser als die jetzt bestehenden weit auseinander treibenden Galaxien. Wir alle lieben England, aber jetzt sollte es auch tatenlos zuschauen. Vielleicht passiert nach dem erfolgreichen Start des Zweitparlaments und zentraler Strukturen dasselbe wie bei der Bildung der EWG: Alle anderen stehen Schlange und wollen mitmachen. Irgendwie schätzt schon die ganze Welt den EURO, nur treibt er wie ein steuerlos gewordenes Boot im Sturm. Man darf bei allem Pessimismus nicht vergessen, dass der EURO als zweitstärkste Währung 26% der Weltwährungsreserven (die USA haben mit dem US$ 60%) darstellt, vergessen wir die BRIC-Staaten, Japan und das stolze englische Pfund.
Jetzt dürfen wir uns nicht noch einen Fehler beim EURO leisten. In einer späteren Phase könnte dann das jetzige Europa-Parlament eine Senatsfunktion übernehmen. Dann hätten wir das erforderliche Zweikammersystem.
ECI = European Citizen’s Initiative for EU-Referendum
Wie kann eine EU Volksabstimmung praktisch aussehen? ECI meint „Europäische Bürger Initiative“ und ist am 1.4.2011 in Kraft getreten und wird am ersten April 2012 starten. Ein Vorschlag zu einer EU Volksabstimmung über eine Politische Union muss deshalb mindestens 1 Million Unterschriften aus mindestens 7 Ländern haben. Die europäische Kommission kann den Vorschlag annehmen, ändern oder ignorieren.
Das europäische Staatsvolk hat jedoch keine gemeinsame Sprache und fast keine europäischen Medien. Daher sollte der zweite Vorschlag eine Änderung des Wahlrechtes sein, das zurzeit einem diffusen Prinzip der „fallenden Proportionalität“ folgt. Ein Abgeordneter aus Malta vertritt 76000 Europäer, ein deutscher Abgeordneter repräsentiert 826000 Eu Bürger.
Es wäre vorzuschlagen, das Wahlrecht aus Australien für Europa zu übernehmen. Erst dann kann das europäische Parlament zu einem vollwertigen Parlament ausgebaut werden. Das jetzt existierende Demokratiedefizit kann nur durch die Persönlichkeitswahl in lokalen Einer-, Zweier- oder Dreipersonen-Wahlkreisen überwunden werden. Parteien mit ihren Listen sind nicht so wichtig. Das Problem vieler Parlamente weltweit ist das System organisierter Verantwortungslosigkeit und Bürokratie. Ein Abgeordneter muss aber von seinen Wählern abberufen werden können. Eine nationale Listenwahl schafft das nicht.
In Australien, das von der Größe Europa gleichkommt und die größte multikulturelle Vielfalt aller Staaten dieser Welt aufweist, ist die Mehrheitswahl ein Erfolgsrezept. Es ist wohl das vernünftigste Wahlsystem: Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen mit einer Primärstimme und einer Präferenzstimme in einem Aufwaschen. Das Ergebnis ist verblüffend. Kein Kandidat gewinnt bei relativer Mehrheit in einem Wahlkreis, sondern der Kandidat mit absoluter Mehrheit, sei es sofort mit der Primärstimme oder bei Primärstimme plus Präferenzstimme, falls die Primärstimmen unter 50% liegen.
Dieses System ist einfacher als die französische absolute Mehrheitswahl, wo zwei Wahlgänge voneinander getrennt abgehalten werden müssen. Beiden Systemen ist eigen, dass jeder Wähler auf gleicher Weise mit bestimmt, wer der Sieger ist. Der französische „runoff“ zu einem späteren Zeitpunkt wird durch einen „instant runoff“, durch die schon abgegebene Präferenzstimme, ersetzt. Die Mehrheit gewinnt, wie es die Griechen vor 2500 Jahren erfunden haben. Demokratie ist Macht auf Zeit.
Kann man das australische System noch verbessern? Man kann. Erstens z.B. durch amerikanische Vorwahlen zur Kandidatenaufstellung, um den Klüngel von Parteien zu begrenzen und mehr Wähler an der Kandidatenaufstellung zu beteiligen. Zweitens z.B. durch den „Dreipersonenwahlkreis“, um regionale Hochburgen abzubauen, die Chance zum Machtwechsel zu erhöhen und mittelfristig bis zu 50% Frauen als Parlamentsmitglieder zu erreichen. Jede Partei oder Wählergruppe stellt zwei Persönlichkeiten in einem Dreipersonenwahlkreis auf: Mann und Frau ODER Frau und Mann je nach Entscheidung der Vorwahlen.
Es ist denkbar, dass das jetzige Europa Parlament noch so eine Art Senatsfunktion in einem Zweikammersystem wahrnehmen kann.
Ein neues Europa-Wahlrecht
Die Kernschmelze des Euro ist vermieden. Niemand weiß genau, was passiert wäre, wenn das griechische Parlament nicht zugestimmt hätte und eine Kettenreaktion eingetreten wäre, auf jeden Fall Lehman Pleite +++. Alle Wissenschaftler sind sich einig, dass der Euro nur in einem Prozess Sinn macht, an dessen Ende die Vereinigten Staaten von Europa stehen. Aber wie lange dauert der Prozess noch? Werden die Ewiggestrigen Recht behalten und wird Europa wieder in die Kleinstaaterei ohne Euro zurückfallen? Dann werden die kleinen europäischen Staaten in einer globalen Wirtschaft bedeutungslos werden und langsam die Unternehmen in einer spekulativen Welle untergehen und von Indien/China verramscht werden.
Vom englischen Westminster-Parlamentarismus kann Europa lernen, dass ein Land gar keine geschriebene Verfassung braucht, solange die Demokratie mit Einerwahlkreisen ein Bollwerk ist. Frankreich hat Europa und der Welt die französische Revolution und die absolute Mehrheitswahl geschenkt. Mit Deutschland hat es das Jahrhundertwerk der deutsch-französischen Freundschaft in die Wege geleitet. Deutschland hat sich dessen würdig gezeigt und beide haben das Projekt EU vorangetrieben. Wider Erwarten hat Deutschland Europa eine Frau als deutsche Kanzlerin geschenkt, obwohl es in Sachen Demokratie kein Vorreiter war. Wenn Europa eine Schicksalsgemeinschaft bleiben soll, müssen England, Frankreich, Deutschland und Griechenland jetzt die Initiative ergreifen und ein Europa-Wahlrecht schaffen, das Europa zusammenwachsen lässt.
Griechenland hat Europa und der Welt die olympische Idee und die Demokratie geschenkt und damit vor 2500 Jahren eine Explosion der Vernunft in Wissenschaft/Mathematik und Philosophie ausgelöst, von der wir heute noch zehren. Griechenland wurde in einer europaweiten gemeinsamen Anstrengung geholfen. Jetzt muss Griechenland „danke“ sagen und als erstes Land den Anfang mit einem neuen Europa-Wahlrecht machen.
Es ist wichtig, dass das europäische Parlament ein Parlament von Persönlichkeiten wie in der alten Athener Stadtdemokratie wird. Parteien sind nicht so wichtig, wohl aber, dass jeder Bürger Europas mit seiner Stimme das gleiche Gewicht erhält. Parteien haben immer das autonome nationale Verbandsinteresse im Auge und werden vielleicht nie die Vereinigten Staaten von Europa schaffen.
Das jetzige europäische Parlament muss beschließen, dass Europa in 333 Dreipersonenwahlkreise eingeteilt wird, also ein Parlament von 999 Abgeordneten. Diese 333 Wahlkreise entscheiden in Vorwahlen über die Zweipersonenlisten, die in allen Vorschlägen eine Frau und einen Mann als Kandidaten aufstellen.
Jeder Wähler kann einen Zweipersonenvorschlag machen, er muss über das Internet mindestens 0,5% der Wahlberechtigten in seinem Wahlkreis als Sympathisanten registrieren. In Vorwahlen entscheiden 0,5% der Wahlberechtigten oder mehr darüber, wer auf dem Zweierticket an erster Stelle steht, FRAU oder MANN.
Bei allgemeinen Wahlen hat jeder Wähler eine Primärstimme (1) und eine Präferenzstimme (2) und schreibt 1 und 2 hinter zwei Zweiervorschlägen auf dem Wahlzettel.
Nach der Abstimmung wird gezählt, ob ein Zweiervorschlag auf dem Wahlzettel 50% der gültigen Primärstimmen (50% plus 1 Stimme) erreicht hat. Dann ziehen beide Persönlichkeiten als Abgeordnete ins Parlament: Frau UND Mann. Der mit den relativ zweitstärksten Primärstimmen gewählte Zweiervorschlag erhält das Minderheitenschutzmandat, und zwar der durch Vorwahlen an erster Stelle Gewählte im Zweiervorschlag wird Parlamentsabgeordneter, sei es eine Frau ODER ein Mann.
Alle Wahlkreise, die weniger als 50% der gültigen Primärstimmen auf einen Zweiervorschlag erreicht haben, erhalten eine zweite Chance: den „Instant Runoff“, d.h. Primärstimme plus Präferenzstimme, bis 50% der gültigen Stimmen erreicht sind. Die Zweiervorschläge mit den wenigsten Primärstimmen werden schrittweise gelöscht und deren Präferenzstimmen verteilt, bis nur noch zwei Zweierlisten übrig bleiben. Ein Zweiervorschlag erhält dadurch die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen: eine Frau UND ein Mann ziehen ins Parlament ein. Für den Fall, dass nicht genügend Wähler von der Zweitstimme/Präferenzstimme Gebrauch machen, genügt die relative Mehrheit.
Sodann erhält auch hier der relativ zweitstärkste „Instant Runoff“ der Primärstimmen plus Präferenzstimmen das Minderheitenschutzmandat, und zwar der in dem Zweiervorschlag an erster Stelle stehende Kandidat wird Parlamentsabgeordneter, sei es eine Frau ODER ein Mann.
Es wäre gut, von Anfang an die Wahlpflicht wie in Australien einzuführen. Weitere Bedingungen wären: Wahlalter 18 Jahre, Wählbarkeitsalter 38 Jahre und eine unabhängige Wahlkommission. Mit mathematischer Sicherheit besteht ein Drittel der Parlamentsabgeordneten aus Frauen, mittelfristig sogar wahrscheinlich 50%. Alle Einzelheiten in Deutsch „Services“ Q&A 15-21 .
Dieses vom europäischen Volk gewählte Parlament wird sich immer weitere Kompetenzen erkämpfen, bis sich der föderale Charakter der Nationen durchsetzt und die Vereinigten Staaten von Europa ( VSE oder USE ) Wirklichkeit sind. Am Ende wird der Euro eine der großen Weltwährungen, wenn nicht die stärkste, sein. Europa wird das Vorbild der Welt sein und neue übernationale Einheiten inspirieren, z.B. ASEAN in Asien oder ein Weltparlament der UN. Man wird nicht mehr mit Stolz sagen: „Ich bin ein Berliner“, sondern „Ich bin ein Europäer“.
